Für ein demokratischeres Europa!

Liebe Miteuropäerin,
Lieber Miteuropäer,

hiermit möchte ich Sie/Dich einladen, an unserem #Greenprimary teilzunehmen. Noch bis heute, Dienstag, um 18 Uhr ist unsere digitale Abstimmungsplattform online!

Was das #Greenprimary ist? Es ist die Entscheidung über die zwei europaweiten Grünen SpitzenkandidatInnen, die für die kommende Europawahl gemeinsam Gesicht und Stimme der 33 Grünen Parteien in der EU in den Debatten mit den Spitzenrepräsentanten der anderen politischen Parteifamilien sein werden. Alle Mitglieder und SympathisantInnen der Grünen über 16 Jahre sind eingeladen sich an unserem #Greenprimary zu beteiligen.

Vier Spitzengrüne stehen zur Auswahl, die mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten und in unterschiedlichen Funktionen schon erfolgreich für Grüne Ziele eingetreten sind: José Bové aus Frankreich, Monica Frassoni aus Italien, Rebecca Harms und Ska Keller aus Deutschland, wobei letztere von der Federation of Young European Greens nominiert wurde.

Mit dem nur online stattfindenden #Greenprimary betreten wir Europäische Grüne unkartiertes Gelände. Es ist ein Demokratieexperiment. Wir haben dafür viel Lob und auch manche Kritik eingesteckt und werden die Erfahrung damit nach dem Abschluss natürlich auswerten. Der Hauptgrund dafür, dass wir es unternehmen ist, glaube ich, leicht einsichtig: Wir wollen deutlich machen, dass die wachsende Kluft zwischen europäischen Bürgerinnen und Bürgern einerseits und den EU Institutionen andererseits verringert und überwunden werden muss und dass wir Grüne dabei eine aktive Rolle spielen wollen.

Vor zehn Jahren waren wir die erste europäische Partei, die sich traute einen gemeinsamen Europawahlkampf anzupacken. Dieses Jahr wird bei allen Parteifamilien, mehr oder weniger, sichtbar, dass es nicht mehr reicht und nicht mehr angemessen ist, eine Europawahl als eine pure Addition nationaler Diskurse und Wahlkämpfe zu betreiben. Deshalb stellen alle europäischen Parteifamilien SpitzenkandidatInnen auf, die in verschiedenen Debatten auf europäischer Ebene, die Weichenstellungen vor denen Europa steht verdeutlichen sollen. Die Spitzenkandidatin oder der Spitzenkandidat, die/der nach der Wahl eine Mehrheit der Mitglieder des EP hinter sich versammeln kann, soll dann für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission nominiert und vom EP gewählt werden. So soll die Spitze der europäischen Exekutive stärker an den Wählerwillen, der im Wahlergebnis zum Ausdruck kommt, gebunden werden, wie es der Lissabon Vertrag vorsieht. Wir Grüne entscheiden über unsere SpitzenkandidatInnen nicht hinter verschlossenen Türen, sondern haben mit sehr großer Mehrheit der Delegierten der Grünen Parteien entschieden, dass wir diesen Prozess öffnen wollen.

Bis heute um 18:00 Uhr läuft der Abstimmungsprozess noch. Am 29. Januar werden wir das Ergebnis bekannt geben.

Dies ist meine Einladung an Sie/Dich an diesem Experiment teilzuhaben und damit zu zeigen, dass europäische Politik auch offener und demokratischer funktionieren kann. Hier können Sie und Du mitmachen.

Dafür herzlichen Dank!

Mit den besten Grünen Grüßen,

Reinhard Bütikofer
MdEP und Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP)

PS: Noch nicht entschieden, wem Sie/Du Ihre/Deine Stimme geben möchtest? Mehr deutschsprachige Informationen finden sich hier. Umfangreiches Material auf der Website der EGP.

PPS: Nicht bei einer unserer Debatten in vielen Städten Europas dabei sein können. Weiter unten gibt es die Primary Debatte aus Berlin und den letzten Online Hangout mit den Green Primary KandidatInnen zum nachverfolgen.